Islamophobie

[petronius]

In dem Fall spricht indymaya wesentliche und brisante Themen an, die nicht einfach abgetan werden sollten. Die 5%-Klausel erscheint auf den ersten Blick sinnvoll, unterschlägt und negiert andere politische Stimmen, die selbstverständlich in den Pool einer Demokratie gehören und angehört werden sollten

das stimmt doch nicht. auch die dann mit weniger als 5 % der stimen gesegneten machen doch ihr programm publik und stellen öffentlich ihre forderungen, ohne daß ihnen das irgendwer verbieten würde. es wird lediglich das recht auf entscheidung in gesetzgebungsorganen auf gruppen beschränkt, die ein festgelegtes quorum erfüllen. aus guten gründen der handhabbarkeit demokratischer entscheidungen

es kann nicht jeder mitentscheiden, der einfach eine bestimmte meinung hat - dazu sind wir zu viele für ein parlament oder auch nur einen gemeinderat. ich kenne auch basisdemokratische entscheidungsfindungen aus meiner eigenen studentenzeit, und weiß um deren tücken

wenn du so willst, sind die 5 % natürlich eine willkürliche zahl. aber dann wäre die für ein mandat erforderliche quote ebenso eines - auch dann würden doch "andere politische Stimmen negiert , die selbstverständlich in den Pool einer Demokratie gehören und angehört werden sollten", nicht wahr?

irgendwo muß die grenze gezogen werden

Eine Demokratie hat man nicht, sie muss stets erarbeitet und gestaltet werden

welche veränderungen schweben dir denn konkret vor?

um jeder gruppe entscheidungsgewalt zu geben, und sei sie noch so klein?