04-06-2014, 21:36
Na Mursi hatte im ersten Wahlgang 25 %.
Wieso eigentlich demokratisch legitimiert.
Was ist denn daran demokratisch wenn vorher schon alles verboten wird
was nicht gewählt werden soll.
Islamische Demokratie wie Islamische Menschenrechte.
Demokratie ist nicht abzählen.
Ägyptische Demokratie ?
Der nächste Schritt im geplanten Ablauf der Neugestaltung Ägyptens war die Einrichtung einer neuen Verfassung. Dazu waren aus allen politischen Gruppierungen Vertreter in einen Verfassungsrat entsandt worden. Dort sollte nun eine Verfassung ausgearbeitet werden, in diesem aus 100 Personen bestehenden Gremium in Anwesenheit von mindestens 75 der 100 mit einer Zustimmung von 67 zu jeden Verfassungsartikel die Vorlage für eine Volksabstimmung beschlossen werden. Die 26 Vertreter der säkularen Organisationen verweigerten jedoch die weitere Mitarbeit, weil sie den von den Islamisten ausgearbeitete islamistischen Entwurf ablehnten.
Daraufhin verfügte Präsident und Muslimbruder Mohammed Mursi am 22.11.2012:
"Alle Verfassungszusätze, Entscheidungen und Gesetze des Präsidenten sind endgültig, gegen sie kann kein Rechtsmittel mehr eingelegt werden".
Er hatte sich damit eine Art Selbstermächtigung erstellt, warf die säkularen Mitglieder aus dem Verfassungsgremium und ließ seine Islamisten den islamitischen Verfassungsentwurf alleine beschließen.
So Umschwenken auf ausschliesslich Scharia war auch nicht gerade eine nette Überraschung.
Der Rest ist bekannt.
Wieso eigentlich demokratisch legitimiert.
Was ist denn daran demokratisch wenn vorher schon alles verboten wird
was nicht gewählt werden soll.
Islamische Demokratie wie Islamische Menschenrechte.
Demokratie ist nicht abzählen.
Ägyptische Demokratie ?
Der nächste Schritt im geplanten Ablauf der Neugestaltung Ägyptens war die Einrichtung einer neuen Verfassung. Dazu waren aus allen politischen Gruppierungen Vertreter in einen Verfassungsrat entsandt worden. Dort sollte nun eine Verfassung ausgearbeitet werden, in diesem aus 100 Personen bestehenden Gremium in Anwesenheit von mindestens 75 der 100 mit einer Zustimmung von 67 zu jeden Verfassungsartikel die Vorlage für eine Volksabstimmung beschlossen werden. Die 26 Vertreter der säkularen Organisationen verweigerten jedoch die weitere Mitarbeit, weil sie den von den Islamisten ausgearbeitete islamistischen Entwurf ablehnten.
Daraufhin verfügte Präsident und Muslimbruder Mohammed Mursi am 22.11.2012:
"Alle Verfassungszusätze, Entscheidungen und Gesetze des Präsidenten sind endgültig, gegen sie kann kein Rechtsmittel mehr eingelegt werden".
Er hatte sich damit eine Art Selbstermächtigung erstellt, warf die säkularen Mitglieder aus dem Verfassungsgremium und ließ seine Islamisten den islamitischen Verfassungsentwurf alleine beschließen.
So Umschwenken auf ausschliesslich Scharia war auch nicht gerade eine nette Überraschung.
Der Rest ist bekannt.