Satire und Karikaturen als Mittel gegen Islam

[Ulan]

Cool eure Demokratie.

Deine ist es nicht? In den angelsaechsischen Laendern sind aus gutem Grund Straftatbestaende wie Blasphemie oder Beleidigung abgeschafft oder weitgehend geschwaecht worden. Satire ist immer Form der freien Meinungsaeusserung. Selbst in Deutschland darf man in dem Zusammenhang mal ein Hakenkreuz verwenden.

Bei uns gibt's naemlich immer noch den Straftatbestand der "Blasphemie". SPON zitiert dazu den Paragraf 166 des Strafgesetzbuchs:

"Wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft."

Interessant. Aber ist Beschimpfen und das Aufzeigen von Tatsachen das Gleiche? Dass Mohammed eine 6-Jährige geheiratet hat, ist nach deren Überlieferung Tatsache. Tatsache ist aber auch, dass sich der Islam durch Krieg, also mit Feuer und Schwert und Zwang verbreitet hat.

Es darf nicht die Gefahr bestehen mundtot gemacht zu werden bezüglich dem, dass man auf Tatsachen im Islam hinweist um einer vermeintlichen "Ruhe" und eines vermeintlichen "Friedens" willen.

Vergiss nicht, dass, wenn es nach mir ginge, der Paragraf 166 abgeschafft waere. Also, im Prinzip finde ich Strafbarkeit hier sowieso nicht richtig. Nur, um auf Deine Frage einzugehen, wuerde bei der Beurteilung natuerlich darauf geschaut, wofuer eine solche Aussage gemacht wird. Um Islamforscher handelt es sich hier in Deinem Beispiel wohl nicht, also liegt das Motiv woanders. Auch das Christentum wurde mit Feuer, Schwert und Zwang verbreitet, das kann's also auch nicht sein (dass der juengere Bush beim Irak-Feldzug Gott ins Spiel gebracht hatte, ist in diesem Zusammenhang uebrigens auch nicht hilfreich). Das Heiraten 6-Jaehriger war in Europa zwar selten, kam aber bei betuchteren oder adeligen Familien durchaus aus familienpolitischen Gruenden vor. Heirat ist ja zunaechst einmal ein versorgungs- und erbtechnischer Rechtsakt. D.h., hier liegt eine fuer damalige Zustaende nicht ungewoehnliche Sachlage vor, was ein entsprechendes Licht auf solche Aeusserungen ueber den Propheten Mohammed wirft: sie werden also nur gemacht, um zu provozieren.

Ein Gericht koennte also durchaus zu dem Schluss kommen, dass Deine Aeusserungen ueber den Propheten einzig zu dem Zweck gemacht wurden, religioese Gefuehle zu verletzen, und damit strafbar waeren.