25-11-2023, 08:30
(24-11-2023, 19:19)obkobk schrieb:(24-11-2023, 18:51)APOS schrieb: Dass der Verfassungsschutz eine solche Einstufung vornimmt, bedeutet nicht, dass diese
auch zutreffend ist.
Hallo
Doch... es sei denn, man lehnt diesen Staat und seine Organe in seiner jetzigen Form ab. Die beiden Landesverbände sind rechtsextrem! Für einen Demokraten damit unwählbar!
Gruß
Aktuell bekunden in Summe rund 10 Millionen Menschen der AfD bei der nächsten Bundestagswahl
ihre Stimme zu geben. 10 Millionen Rechtsextreme? 10 Millionen Antidemokraten? 10 Millionen Protestwähler?
Oder vielleicht einfach nur 10 Millionen Menschen, die sich eine andere Politik wünschen?
Mir persönlich ist es gleichgültig, ob die AfD als rechtsextrem eingestuft wird, oder nicht.
Nach meinem Demokratieverständnis hat jede demokratisch gewählte Partei das Recht ihre Thesen, Ansichten
und politischen Ziele zu verfolgen. Ob das nun anderen passt, oder nicht.
Ich kann natürlich hingehen und alles, was mir nicht gefällt gesetzlich oder durch
Schikane unterbinden lassen, um den politischen Gegner zu zermürben. Und ich denke genau dies
wird seit Jahren praktiziert.
JEDE demokratisch gewählte Partei im Bundestag hat ihre Existenzberechtigung.
Ich kann mich noch erinnern, als die GRÜNEN erstmals in den Bundestag einzogen. Alle anderen
Parteien haben Gift und Galle gespuckt und den Untergang unserer Demokratie verkündet.
Und? Was ist passiert? Nichts!
Die GRÜNEN haben sich dem politischen Wettbewerb gestellt und sind nach einigen Jahren
erstmals in Regierungsverantwortung gekommen. Ob dies nun gut, oder schlecht war, mag
jeder selbst beurteilen, es geht um die Sache.
GRÜNE und AfD haben sich nicht in den Bundestag geputscht, sondern sind durch den
Souverän in einer demokratischen Wahl gewählt worden. Als Demokrat muss ich dies
akzeptieren, sonst bin ich kein Demokrat.