Von Brüssel geforderte Überwachung der Messenger-Dienste (WhatsApp, Facebook ...)
Frage: Wäre in Deutschland ein derartiges Gesetz mit der FDGO vereinbar ?
Ein sehr heikles und sensibles Thema, da durch den schrecklichen Anlaßfall (Terroranschläge der arabischen Welt) jedwede sachliche Diskussion wohl sehr erschwert wird
Versuchen wir es dennoch
Ich möchte ein berühmtes Zitat vorausschicken:
Mein Herr, ich teile Ihre Meinung nicht, aber ich würde mein Leben dafür einsetzen, daß Sie sie äußern dürfen.
Voltaire
Ob Voltaire diesen Satz genau so gesagt hat, wird oft diskutiert, ist aber Nebensache. Die inhaltliche Aussage ist jedenfalls, daß es Menschenrechte gibt, die man aus Prinzip verteidigen sollte, selbst wenn der Gegner oder Feind betroffen ist. Sonst ist man nämlich morgen selber dran
"Was du nicht willst das man dir tu, das füg auch keinem andern zu"
und ähnliche alte Weisheiten
Es ist mir völlig klar, daß Voltaire ein teilweise weltfremder Träumer war und er war "ein wichtiger Wegbereiter der Französischen Revolution" Voltaire - Wikipedia
Seine Ideen führten in das Blutbad des Mordes an politischen Gegnern und auch an Kindern durch die Guillotine
Dennoch ist festzuhalten, daß unsere deutsche FDGO auf den Prinzipien der Menschenrechte oder der Menschenwürde aufbaut, wie sie Voltaire und andere Philosophen konstruierten.
Die Freiheitlich Demokratische Grundordnung FDGO wurde 1848 erkämpft (mit anderem Namen freilich). Die Revolte ging damals von Wien aus. Schon wieder dieses Österreich ! Es verfolgt uns Deutsche
Aber kehren wir zum Thema zurück. Wie weit darf Überwachung der Bürger und Asylanten gehen ?
Die Studenten von 1848 träumten von einem liberalen Staat
Vorher (von 1815 - 1848) herrschte das "System Metternich"
Ein Polizeistaat wo die "Subjekte" wie es damals hieß, scharf überwacht wurden
Damals wurden in alle Studentenverbindungen Spitzel eingeschleust, daher zog man sich ins Privatleben zurück (Biedermeier) und traf sich in Privathäusern und Privatwohnungen unter dem Vorwand von Musik
Nur dort im privaten kleinen Kreis war man vor Ausspähung sicher
Das "System Metternich" war berüchtigt für seine Überwachungsmethoden
Aber von solchen elektronischen Methoden der Überwachung und Abhörung wie heute konnte selbst Metternich oder die Stasi nur träumen !
Klar, solange Überwachung derzeit nur den Terror betrifft, ist man selbstverständlich versucht, Beifall zu klatschen. Aber wer kann das garantieren?
Ich kann mich noch erinnern, als vor ein paar Jahren das Handy von Frau Bundeskanzlerin Merkel durch den US Geheimdienst abgehört wurde
Google:
NSA-Überwachung Merkels Handy steht seit 2002 auf US-Abhörliste
spiegel.de/.../nsa-ueberwachung-merkel-steht-seit-2002-auf-us-abhoerliste
26.10.2013
Und heute ist die Technik schon viel fortgeschrittener (Spracherkennung, KI)
Es stellt sich halt die Frage, ob so etwas prinzipiell erlaubt sein soll
In Wahrheit sind solche Aktionen ein Angriff auf uns alle
Heute ich und morgen du
Die moderne Elektronik bietet offenbar Möglichkeiten, vor denen es uns graust
Die Stasi kannte solche Methoden nicht
Einem deutschem Bürgermeister wurde vor einiger Zeit das Genick gebrochen, da der Familienvater mit seiner Sekretärin im Wald war, sein politischer Gegner war ein Jäger der zufällig auf der Lichtung eine Wildüberwachungskamera installiert hatte und . . .
Wollen wir all diese Spitzelei ?
Wir Bürger sollten kritisch sein und kritisch bleiben!
Obwohl die Terrorgefahr hoch ist, bin ich nicht bereit, mich meiner Grundrechte zu begeben
Da gehe ich nicht auf den Leim !
Ich will es nicht, daß das Privatleben ausgespäht wird
Und wir sind ja nicht bei den Jesuiten wo es heißt "der Zweck heiligt die Mittel"
Und vor Allem: Terroristen sind wohl nicht so blöd, per Smartphone zu kommunizieren
So was ist kein Schutz vor Dschihadisten, sondern ein Vorwand um Kritik der Bürger der Europäischen Union zu kontrollieren. Mit Spracherkennung und KI ist das sehr effektiv. Die französische Gelbwesten-Bewegung (Gilets jaunes) und die deutschen Impfkritiker hätten da keine Chance mehr!
Mit Impfkritikern meine ich nicht ausschließlich Covid-Impfungen für Kinder, sondern auch die Impfung gegen humane Papillomviren (HPV) für Kinder, wo die Eltern ihr Einverständnis geben mussten, dass durch die Impfung ein (zahlenmäßig geringes) Risiko für die schwere Erkrankung GBS nicht ausgeschlossen werden kann.
Alles in Allem finde ich die von Brüssel geforderte Überwachung der Messenger-Dienste brandgefährlich!
Staatliche Unterdrückung kommt oft sehr liebevoll und pazifistisch wie 1917/18 daher und mutiert dann
Zur Bekämpfung der Terrornetze gibt es Methoden, die für die anständigen Bürger unschädlich sind und den Terrorismus wirklich zerschlagen
Frage: Wäre in Deutschland ein derartiges Gesetz mit der FDGO vereinbar ?
Ein sehr heikles und sensibles Thema, da durch den schrecklichen Anlaßfall (Terroranschläge der arabischen Welt) jedwede sachliche Diskussion wohl sehr erschwert wird
Versuchen wir es dennoch
Ich möchte ein berühmtes Zitat vorausschicken:
Mein Herr, ich teile Ihre Meinung nicht, aber ich würde mein Leben dafür einsetzen, daß Sie sie äußern dürfen.
Voltaire
Ob Voltaire diesen Satz genau so gesagt hat, wird oft diskutiert, ist aber Nebensache. Die inhaltliche Aussage ist jedenfalls, daß es Menschenrechte gibt, die man aus Prinzip verteidigen sollte, selbst wenn der Gegner oder Feind betroffen ist. Sonst ist man nämlich morgen selber dran
"Was du nicht willst das man dir tu, das füg auch keinem andern zu"
und ähnliche alte Weisheiten
Es ist mir völlig klar, daß Voltaire ein teilweise weltfremder Träumer war und er war "ein wichtiger Wegbereiter der Französischen Revolution" Voltaire - Wikipedia
Seine Ideen führten in das Blutbad des Mordes an politischen Gegnern und auch an Kindern durch die Guillotine
Dennoch ist festzuhalten, daß unsere deutsche FDGO auf den Prinzipien der Menschenrechte oder der Menschenwürde aufbaut, wie sie Voltaire und andere Philosophen konstruierten.
Die Freiheitlich Demokratische Grundordnung FDGO wurde 1848 erkämpft (mit anderem Namen freilich). Die Revolte ging damals von Wien aus. Schon wieder dieses Österreich ! Es verfolgt uns Deutsche
Aber kehren wir zum Thema zurück. Wie weit darf Überwachung der Bürger und Asylanten gehen ?
Die Studenten von 1848 träumten von einem liberalen Staat
Vorher (von 1815 - 1848) herrschte das "System Metternich"
Ein Polizeistaat wo die "Subjekte" wie es damals hieß, scharf überwacht wurden
Damals wurden in alle Studentenverbindungen Spitzel eingeschleust, daher zog man sich ins Privatleben zurück (Biedermeier) und traf sich in Privathäusern und Privatwohnungen unter dem Vorwand von Musik
Nur dort im privaten kleinen Kreis war man vor Ausspähung sicher
Das "System Metternich" war berüchtigt für seine Überwachungsmethoden
Aber von solchen elektronischen Methoden der Überwachung und Abhörung wie heute konnte selbst Metternich oder die Stasi nur träumen !
Klar, solange Überwachung derzeit nur den Terror betrifft, ist man selbstverständlich versucht, Beifall zu klatschen. Aber wer kann das garantieren?
Ich kann mich noch erinnern, als vor ein paar Jahren das Handy von Frau Bundeskanzlerin Merkel durch den US Geheimdienst abgehört wurde
Google:
NSA-Überwachung Merkels Handy steht seit 2002 auf US-Abhörliste
spiegel.de/.../nsa-ueberwachung-merkel-steht-seit-2002-auf-us-abhoerliste
26.10.2013
Und heute ist die Technik schon viel fortgeschrittener (Spracherkennung, KI)
Es stellt sich halt die Frage, ob so etwas prinzipiell erlaubt sein soll
In Wahrheit sind solche Aktionen ein Angriff auf uns alle
Heute ich und morgen du
Die moderne Elektronik bietet offenbar Möglichkeiten, vor denen es uns graust
Die Stasi kannte solche Methoden nicht
Einem deutschem Bürgermeister wurde vor einiger Zeit das Genick gebrochen, da der Familienvater mit seiner Sekretärin im Wald war, sein politischer Gegner war ein Jäger der zufällig auf der Lichtung eine Wildüberwachungskamera installiert hatte und . . .
Wollen wir all diese Spitzelei ?
Wir Bürger sollten kritisch sein und kritisch bleiben!
Obwohl die Terrorgefahr hoch ist, bin ich nicht bereit, mich meiner Grundrechte zu begeben
Da gehe ich nicht auf den Leim !
Ich will es nicht, daß das Privatleben ausgespäht wird
Und wir sind ja nicht bei den Jesuiten wo es heißt "der Zweck heiligt die Mittel"
Und vor Allem: Terroristen sind wohl nicht so blöd, per Smartphone zu kommunizieren
So was ist kein Schutz vor Dschihadisten, sondern ein Vorwand um Kritik der Bürger der Europäischen Union zu kontrollieren. Mit Spracherkennung und KI ist das sehr effektiv. Die französische Gelbwesten-Bewegung (Gilets jaunes) und die deutschen Impfkritiker hätten da keine Chance mehr!
Mit Impfkritikern meine ich nicht ausschließlich Covid-Impfungen für Kinder, sondern auch die Impfung gegen humane Papillomviren (HPV) für Kinder, wo die Eltern ihr Einverständnis geben mussten, dass durch die Impfung ein (zahlenmäßig geringes) Risiko für die schwere Erkrankung GBS nicht ausgeschlossen werden kann.
Alles in Allem finde ich die von Brüssel geforderte Überwachung der Messenger-Dienste brandgefährlich!
Staatliche Unterdrückung kommt oft sehr liebevoll und pazifistisch wie 1917/18 daher und mutiert dann
Zur Bekämpfung der Terrornetze gibt es Methoden, die für die anständigen Bürger unschädlich sind und den Terrorismus wirklich zerschlagen