Fummeln verboten

[Fritz7]

Sehe ich anders. Zur Teilnahme am demokratischen Prozess ist allererst nötig, dass man in der Lage ist sich eine eigene Meinung zu bilden.

...heftig kritisierter Gesetzentwurf wird am Donnerstag nun doch nicht im Bundestag zur Abstimmung gestellt.
...Leider ist ihr im Gesetz noch keine überzeugende Klarstellung geglückt.
... Der Gesetzentwurf ist bereits seit über einem Jahr bekannt, sorgte aber erst in den letzten Tagen für Empörung.

Da könnte sich ein Leser doch fragen, WAS denn wohl OHNE die Presse-Berichterstattung, wenn auch auf letzten Drücker, geworden wäre. Ein Gesetzestext, der nun auch regierungsseitig als ungar nochmal zurückgerufen wurde, der auch nach Bekunden der Justizministerin NICHT eindeutig und klar das von ihr angeblich Gewollte formuliert, der allem Anschein nach berechtigt auf Empörung gestoßen ist ....
Sollte das Gesetz OHNE den nicht eingeplanten öffentliche außerparlamentarische Proteste mit der betonsicheren großen Mehrheit der Koatition durchgewunken werden? Hätten wir damit nur ein schlechtes unprofessionelles Gesetz mehr gehabt? Und weil es an sich kaum wahrscheinlich klingt, dass überhaupt niemand der Fachbeamten und der Bundestagsabgeordneten die Schwächen vorher erkannt hat, fragt man sich, WER WELCHES Interesse an genau den nun zurückgeholten Gesetzestext hatte, wem das Gesetz WARUM genau so gefallen hat ...
Das wäre vielleicht angemessener zu untersuchen als Volks- und Presseschelte. Genau diese waren jetzt nicht korrumpierbar weder durch Belobhudelung noch Beschimpfung ...

Fritz