Direkte Demokratie gibt es auch bei uns auf Kommunaler und Länderebene. Man nennt das Volksbegeheren und Volksentscheid. Hier in Ac ist vor nicht ganz zwei Jahren durch Bürgerbegehren und Bürgerentscheid ein Projekt gescheitert, obwohl es beim Ratsbeschluß eine sehr deutliche Mehrheit. Vor einer zweistelligen Anzahl von Jahren hat die Landesregierung in NRW ein Gesetz nach einem Volksbegehren zurückgezogen.
Wenn Bundesländer zusammengehen in D muß das Volk auch dazu befragt werden.
Die Länderfusion Berlin-/Brandenburg scheiterte weil sich eine knappe Mehrheit, ich weiß jetzt die genauen Umstände nicht mehr, dagegen aussprach.
Wenn Bundesländer zusammengehen in D muß das Volk auch dazu befragt werden.
Die Länderfusion Berlin-/Brandenburg scheiterte weil sich eine knappe Mehrheit, ich weiß jetzt die genauen Umstände nicht mehr, dagegen aussprach.