05-08-2009, 18:17
(05-08-2009, 17:46)hsin schrieb:Tao Ho schrieb:Warum sollte man sich auf diesen Demos vermummen und warum lässt die Polizei das gerne zu?
Wie sieht es eigentlich mit dem Vermummungsverbot, welches in Deutschland besteht, aus? In Österreich kann von einer Durchsetzung des Verbotes abgesehen werden, wenn eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung nicht zu befürchten ist. Aber in Deutschland ist die Rechtslage klar.
Um Missverständnissen vorzubeugen, ich will hier nicht den Paragraphenreiter spielen, aber interessieren würde es mich.
Gut, der schwarze Block kümmert sich auch einen feuchten Dreck darum, aber die Gesetzeslage ist eigentlich klar.
der schwarze block bezieht dafür ja auch prügel
