Verhältnismäßigkeit der Einsatzmittel gegenüber Demonstranten

[Visionaire]

Das generelle Problem ist: wenn sich, so wie es die Kritiker indirekt fordern, die Polizei so ausrüsten und verhalten würde, dass es dem schwächsten Demoteilnehmer angemessen erscheint oder ihm gegenüber angmessen ist, sie auf einer Demo nicht mehr handlungsfähig ist. Wenn nun eine Konfrontation mit dem schwächsten Glied entsteht, erscheint das unverhältnismäßig. Was aber ist, wenn Ausrüstung und Verhalten am schwächsten Demoteilnehmer orientiert werden, wäre die Polizei dann noch in der Lage, bei Ausschreitungen entsprechend durchzugreifen? Ich sehe hier Probleme. Die Polizei kann nicht ungepanzert in die Ausschreitungen gehen, frei nach dem Motto, dass z.b. ein Rentner dazwischen sein könnte. Hier wäre der Rentner gefragt, rechtzeitig die Demo zu verlassen. Genaugenommen erfolgt z.b. der Einsatz von Wasserwerfern und Co erst nach Beendigung einer Demonstration. Jedem rechtschaffenden Bürger ist freigestellt, den Platz zu verlassen, nachdem die Polizei dazu aufgefordert und die Demonstration beendet hat.