08-11-2010, 13:33
Lieber Ekkhard,
man könnte natürlich diesen Thread schliessen und stattdessen sich grundsätzlich mal über Rechtsstaat und Rechtsstaatlichkeit, bestimmende Kräfte in einer Parteiendemokratie, Bürgerwillen und Mehrheitsmeinung sowie dem Zustandekommen von Gutachten und Meinungen unterhalten....
Letztlich würde das aus zwei wesentlichen Gründen - die übrigend auch mit dem Thema hier verknüpft sind - nicht viel bringen:
1. Man müsste voraussetzen können dass die hier schreiben User und Mod's wenigstens ein rudimäres Vertsändis von Recht, genauer von der Verknüpfung von Recht und (un)Gerechtigkeit haben. Dazu muss man kein Anwalt sein, kein Richter, kein StA - alle notwendigen Informationen hält das Internet bereit.
2. Solange die Argumentation nach folgenden Schemata ablaüft: "....ist ja alles durch Beschluss und Gericht legitimiert, kann man ja klagen wenn's einem nicht passt, hat man halt Pech gehabt wenn der Klagegrund durch Bauvollzug hinfällig wird, die Minderheit - und wenn's sogar 100.000 Bürger sind - hat grundsätzlich Pech gehabt, ist ja Minderheit - und überhaupt, mit den Wölfen muss man heulen damit man nicht von ihnen gefressen wird...." - solange ist es hier völlig unsinnig einen Thread im Bereich "Gesellschaft und Politik" zu eröffnen. Wer so argumentiert - wie Du das teilweise machst - hat den Bezug zur Wirklichkeit verloren. Die Wirklichkeit in Stuttgart orientiert sich nämlich nicht an Beschlüssen und Planfeststellungsverfahren aus den Jahren 2001, 2003 und 2006, sondern an den Tatsachen die heute existieren. Und wer diese Tatsachen in Beurteilung von Situationen ausblendet - hat den Bezug verloren.
Deine Argumentation erinnert stellenweise an den "Pommesfett-Fahrer"... Kennste nicht? Das ist ein Pommebudenbesitzer aus Braunschweig, der in seinen alten "/8er" Mercedes gefiltertes, altes Pommesfett eingefüllt hat und damit fröhlich durch die Gegend gefahren ist - bis dann das Finanzamt gesagt hat: "Junge, dat geht aba nich - ist kein mineralölhaltiger Treibstoff. Ist Steuerhinterziehung.." und zur Bekräftigung lag auch noch ein amtliches Gutachten bei, wobei es absolut unmöglich ist mit gefiltertem Pommesfett einen alten Mercedes zu fahren - das Auto fuhr trotzdem... "Es kann nicht sein, was nicht sein darf" - schon mal gehört? So eine Argumentation ist eine "Totschlagsargumentation" - am Beispiel Stuttgarts genauso wie woanders!
Ich stelle Dir eine rein hypothetische Frage: Wie würdest Du reagieren, wenn Deine Familie bedroht wird - sei es durch einen ICE der mit 350km/h am Gartengrundstück vorbei rauscht (bei Kleingärten gibt's keine gesetzlichen Lärmschutzauflagen) oder sei es durch eine Tunnelbohrung unter Deinem Wohnhaus mit der nicht absehbaren Gefahr von Bergschäden - und alle rechtsstaatlichen Mittel scheinen für's erste ausgeschöpft zu sein? Würdest Du Frau und Kinder am Händchen nehmen und "auswandern" - oder würdest Du sagen: "Aber Hallo, unsere Familien leben hier seit Generationen - wir lassen uns doch von euch nicht unsere Heimat kaputt machen und bezahlen dass dann auch noch...."?
Es ist ziemlich einfach "mit den Wölfen zu heulen" weil man glaubt es gäbe keine andere Möglöichkeit mehr (gut, manchmal gibt's tatsächlich keine Möglichkeit mehr - da muss man auswandern...). Aber wie weit geht das? Heute Stuttgart, morgen Gorleben, übermorgen dürfen unsere Enkel und Urenkel den Sch### ausbaden, gegen den wir uns heute nicht mit allen menschenfreundlichen Mitteln gewehrt haben - sieht so Dein Verständnis von "Bürgerwillen und Bürgerprotest" aus? Nix von Mahatma Ghandi gelernt? Oder von dem Mann aus Nazareth - der hat auch nicht nach den Torahauslegungen der Pharisäer gefragt, der ist losgezogen und hat "einfach so" die Botschaft Gottes verkündigt. Wenn der vor 2.000 Jahren erstmal das Votum der Gelehrten und der Römer abgewartet hätte - gäb's heut kein Christentum...
man könnte natürlich diesen Thread schliessen und stattdessen sich grundsätzlich mal über Rechtsstaat und Rechtsstaatlichkeit, bestimmende Kräfte in einer Parteiendemokratie, Bürgerwillen und Mehrheitsmeinung sowie dem Zustandekommen von Gutachten und Meinungen unterhalten....
Letztlich würde das aus zwei wesentlichen Gründen - die übrigend auch mit dem Thema hier verknüpft sind - nicht viel bringen:
1. Man müsste voraussetzen können dass die hier schreiben User und Mod's wenigstens ein rudimäres Vertsändis von Recht, genauer von der Verknüpfung von Recht und (un)Gerechtigkeit haben. Dazu muss man kein Anwalt sein, kein Richter, kein StA - alle notwendigen Informationen hält das Internet bereit.
2. Solange die Argumentation nach folgenden Schemata ablaüft: "....ist ja alles durch Beschluss und Gericht legitimiert, kann man ja klagen wenn's einem nicht passt, hat man halt Pech gehabt wenn der Klagegrund durch Bauvollzug hinfällig wird, die Minderheit - und wenn's sogar 100.000 Bürger sind - hat grundsätzlich Pech gehabt, ist ja Minderheit - und überhaupt, mit den Wölfen muss man heulen damit man nicht von ihnen gefressen wird...." - solange ist es hier völlig unsinnig einen Thread im Bereich "Gesellschaft und Politik" zu eröffnen. Wer so argumentiert - wie Du das teilweise machst - hat den Bezug zur Wirklichkeit verloren. Die Wirklichkeit in Stuttgart orientiert sich nämlich nicht an Beschlüssen und Planfeststellungsverfahren aus den Jahren 2001, 2003 und 2006, sondern an den Tatsachen die heute existieren. Und wer diese Tatsachen in Beurteilung von Situationen ausblendet - hat den Bezug verloren.
Deine Argumentation erinnert stellenweise an den "Pommesfett-Fahrer"... Kennste nicht? Das ist ein Pommebudenbesitzer aus Braunschweig, der in seinen alten "/8er" Mercedes gefiltertes, altes Pommesfett eingefüllt hat und damit fröhlich durch die Gegend gefahren ist - bis dann das Finanzamt gesagt hat: "Junge, dat geht aba nich - ist kein mineralölhaltiger Treibstoff. Ist Steuerhinterziehung.." und zur Bekräftigung lag auch noch ein amtliches Gutachten bei, wobei es absolut unmöglich ist mit gefiltertem Pommesfett einen alten Mercedes zu fahren - das Auto fuhr trotzdem... "Es kann nicht sein, was nicht sein darf" - schon mal gehört? So eine Argumentation ist eine "Totschlagsargumentation" - am Beispiel Stuttgarts genauso wie woanders!
Ich stelle Dir eine rein hypothetische Frage: Wie würdest Du reagieren, wenn Deine Familie bedroht wird - sei es durch einen ICE der mit 350km/h am Gartengrundstück vorbei rauscht (bei Kleingärten gibt's keine gesetzlichen Lärmschutzauflagen) oder sei es durch eine Tunnelbohrung unter Deinem Wohnhaus mit der nicht absehbaren Gefahr von Bergschäden - und alle rechtsstaatlichen Mittel scheinen für's erste ausgeschöpft zu sein? Würdest Du Frau und Kinder am Händchen nehmen und "auswandern" - oder würdest Du sagen: "Aber Hallo, unsere Familien leben hier seit Generationen - wir lassen uns doch von euch nicht unsere Heimat kaputt machen und bezahlen dass dann auch noch...."?
Es ist ziemlich einfach "mit den Wölfen zu heulen" weil man glaubt es gäbe keine andere Möglöichkeit mehr (gut, manchmal gibt's tatsächlich keine Möglichkeit mehr - da muss man auswandern...). Aber wie weit geht das? Heute Stuttgart, morgen Gorleben, übermorgen dürfen unsere Enkel und Urenkel den Sch### ausbaden, gegen den wir uns heute nicht mit allen menschenfreundlichen Mitteln gewehrt haben - sieht so Dein Verständnis von "Bürgerwillen und Bürgerprotest" aus? Nix von Mahatma Ghandi gelernt? Oder von dem Mann aus Nazareth - der hat auch nicht nach den Torahauslegungen der Pharisäer gefragt, der ist losgezogen und hat "einfach so" die Botschaft Gottes verkündigt. Wenn der vor 2.000 Jahren erstmal das Votum der Gelehrten und der Römer abgewartet hätte - gäb's heut kein Christentum...