15-01-2013, 14:45
Ist es sinnvoll eine Alles oder Nichts - Diskussion zu führen, also eindeutig und messerschaft die Grenze zwischen Rechtsstaat und Nicht-Rechtsstaat zu ziehen? Gibt es da in der Realität nicht vielmehr viele Zwischenbereiche.
Unzweifelhaft verstößt im konkreten Fall Israel in den besetzten Gebieten gegen die Rechtsstaatlichkeit. Das wird doch hier von keinem Diskutanten bestritten.
Meiner Ansicht nach ist die Rechtsstaatlichkeit immer in Gefahr, d.h. es werden die Grenzen der Rechtsstaatlichkeit insbesondere in Krisensituationen (USA, Israel) immer wieder verletzt. Aber erst, wenn Merkmale des Rechtsstaates systematisch außer Kraft gesetzt werden, würde ich diesem Staat Rechtsstaatlichkeit auch als Ganzes absprechen.
Die hier ablaufende Diskussion ist daher, wie mir scheint, mehr ein Streit um Grenzen von Begrifflichkeiten denn um Inhalte oder gar um Lösungen.
So erscheint mir das übrigens auch, wenn hier diskutiert wird, ob ein Kritiker Israels eben nur ein Kritiker oder schon ein Steigbügelhalter des Antisemitismus oder aber am Ende gar ein lupenreiner Antisemit ist. Das sind doch Streitfragen, die auf Grund fehlender Eindeutigkeit ebenfalls niemals allgemeingültige und ein für alle mal geklärt werden können. Solcher Streit mag ja sogar irgendwie einen theoretischen, vielleicht sogar akademischen Sinn haben, aber praktischen positiven Zielen und Zwecken zwischenmenschlichem Zusammenlebens dient solches wohl niemals. Gerät man bei solchen Debatten nicht unversehens, fast zwangsläufig und auswegslos, in das Abseits von Rechthaberei und sogar Verletzung?
Wenn aber das Ideal einer strikten Einhaltung der Grenzen des Rechtsstaates in Krisenfällen Menschen überfordert, wäre es da nicht besser, mehr über hilfreiches Krisenmanagement als über die, - doch theoretisch weitgehend geklärten - Grenzen der Rechtsstaatlichkeit zu diskutieren?
Es grüßt - mit freundlichem Shalom -
dalberg
Unzweifelhaft verstößt im konkreten Fall Israel in den besetzten Gebieten gegen die Rechtsstaatlichkeit. Das wird doch hier von keinem Diskutanten bestritten.
Meiner Ansicht nach ist die Rechtsstaatlichkeit immer in Gefahr, d.h. es werden die Grenzen der Rechtsstaatlichkeit insbesondere in Krisensituationen (USA, Israel) immer wieder verletzt. Aber erst, wenn Merkmale des Rechtsstaates systematisch außer Kraft gesetzt werden, würde ich diesem Staat Rechtsstaatlichkeit auch als Ganzes absprechen.
Die hier ablaufende Diskussion ist daher, wie mir scheint, mehr ein Streit um Grenzen von Begrifflichkeiten denn um Inhalte oder gar um Lösungen.
So erscheint mir das übrigens auch, wenn hier diskutiert wird, ob ein Kritiker Israels eben nur ein Kritiker oder schon ein Steigbügelhalter des Antisemitismus oder aber am Ende gar ein lupenreiner Antisemit ist. Das sind doch Streitfragen, die auf Grund fehlender Eindeutigkeit ebenfalls niemals allgemeingültige und ein für alle mal geklärt werden können. Solcher Streit mag ja sogar irgendwie einen theoretischen, vielleicht sogar akademischen Sinn haben, aber praktischen positiven Zielen und Zwecken zwischenmenschlichem Zusammenlebens dient solches wohl niemals. Gerät man bei solchen Debatten nicht unversehens, fast zwangsläufig und auswegslos, in das Abseits von Rechthaberei und sogar Verletzung?
Wenn aber das Ideal einer strikten Einhaltung der Grenzen des Rechtsstaates in Krisenfällen Menschen überfordert, wäre es da nicht besser, mehr über hilfreiches Krisenmanagement als über die, - doch theoretisch weitgehend geklärten - Grenzen der Rechtsstaatlichkeit zu diskutieren?
Es grüßt - mit freundlichem Shalom -
dalberg