16-01-2013, 12:47
(16-01-2013, 12:40)Jakow schrieb: Deine genannten Beispiel zeigen alleine nur, dass Israel - wie alle anderen Rechststaaten - ausserhalb seines Hoheitsgebiets die Kritieren für einen Rechtsstaat nicht erfüllt.
Ähnlich wie die BRD im Kosovo oder in Afghanistan.
Moin,
ich halte diese Rechtsstaatkriterien sowieso nur für sehr eingeschränkt anwendbar bei Einsätzen außerhalb des eigenen Hoheitsgebietes.
Auch Frankreich wird ja wohl kaum beim jetzigen Einsatz in Mali vor jedem Luft- bzw. Bodenangriff ein ordentliches Gerichtsverfahren gegenüber jedem Gegner abhalten und ihm einen Anwalt zur Seite stellen.
Die Rechtsstaatlichkeit dieses Einsatzes steht dennoch international überhaupt nicht in Frage.
So ist das eben, wenn man sich ein paar Begriffe aus dem Internet zieht und meint, das gleich 1:1 aufs Völkerrecht übertragen zu können.
Tschüss
Jörg

