(27-12-2023, 00:24)Ulan schrieb: Die Rechtsextremen vergessen gerne . . .
Sind für dich die Grazer Kommunisten Rechtsextreme ??
KPÖ Steiermark
kpoe-steiermark.at › Themen
26.10.2023
"WARUM DIE NEUTRALITÄT WICHTIGER DENN JE IST
DIE AUSHÖHLUNG DER NEUTRALITÄT SEIT DEM EU-BEITRITT
Mit dem Beitritt zur EU 1995 begann die Aushöhlung der Neutralität immer mehr Form anzunehmen. FPÖ, ÖVP und Teile der SPÖ forderten auch einen NATO-Beitritt, während man auf der anderen Seite den Menschen weiß machen wollte die EU hätte keinen Einfluss auf unsere „sicherheitspolitischen Besonderheiten“. Die breite Zustimmung der Österreicher:innen zur Neutralität hat den NATO-Beitritt schließlich verhindert, ihre schrittweise Demontage wurde und wird von den politischen Eliten gegen den Willen der Bevölkerung fortgesetzt.
Bald begann man aber auch, sich in militärische Strukturen einzubringen, NATO-Partnerschaft, EU- Schlachtgruppen, Auslandseinsätze, die nicht der Friedenssicherung, sondern ökonomischen Interessen folgen, die „ständige strukturierte Zusammenarbeit“ PESCO, Sky Shield und so weiter."
Das erwähnte Sky Shield wird der nächste innenpolitische Zankapfel in Österreich sein
Bundeskanzleramt Österreich
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Bundeskanzler Nehammer: Sky Shield ist ein Meilenstein für die österreichische Sicherheitspolitik
15.11.2023
Anm.: Bundeskanzler Nehammer ist Obmann der ÖVP