Islamophobie

[indymaya]

ich kann auf linkssekten, graue panther, bibeltreue christen und diverse rechtsspinner im parlament gut verzichten

Cool, wenn Du Dich für das Volk hälst.

[petronius]

Cool, wenn Du Dich für das Volk hälst

ich nicht

selbst wo ich als repräsentant und interessenvertreter in demokratische gremien gewählt wurde, hätte ich nie die hybris besessen, mich selbst für die von dir von mir vertretenen zu halten

ich habe dort aber gelernt, wie man zur "willensbildung des volkes" kommt, indem die verschieden repräsentierten interessen aufeinander abgeglichen und im kompromiß dann auch durchgesetzt werden. sektiererische vertreter von partikularinteressen haben da eher keine förderliche rolle gespielt

[Schmettermotte]

Bei uns ist es die "5% Klausel", die wirkliche Oposition "im Keim erstickt." Cool gemacht von den "Etablierten".

Dann tu dir doch mal ein wenig Literatur zur Weimarer Republik an, da wird sehr deutlich was ohne diese Prozenthürde passiert. In diesem Fall wurde ausnahmsweise aus der Geschichte gelernt, aber offensichtlich nicht ini jedermanns Fall.

[indymaya]

Dann tu dir doch mal ein wenig Literatur zur Weimarer Republik an, da wird sehr deutlich was ohne diese Prozenthürde passiert. In diesem Fall wurde ausnahmsweise aus der Geschichte gelernt, aber offensichtlich nicht ini jedermanns Fall.

Das NPD Verbot hätte gereicht, aber wenns gerade möglich ist, gleich auch alle anderen. Aber noch nicht mal die NPD ist verboten.
Wer lernt hier was?

[d.n.]

vielleicht du über Demokratie? Das bedeutet nämlich, dass, solange eine Partei nicht gegen die demokratischen Grundsätze verstößt, sie ganz rechts oder links positioniert sein kann wie sie will,..

Wenn entsprechend viele Leute sich mit der NPD identifizieren können, so hat sie eben entsprechend Stimmgewicht im Parlament,..wenn sich genügend Leute mit der Piratenpartei identifizieren können, ebenso,....das nennt sich Demokratie,..und in einer funktionierenden Demokratie entscheidet das Volk, wohin die Reise geht, und zwar nach dem Mehrheitsprinzip,..

und solange ein Staat aus aufgeklärten, intelligenten Bürgern besteht, werden rechte oder linke Randgruppen eben nicht zur Mehrheit, ...

nichtsdestotrotz haben auch solche Gruppierungen das demokratische Recht, eben auch ihre Meinung zu äußern, solange sie im Rahmen der Gesetze ist,..Es mag uns subjektiv nicht erfreuen, aber objektiv ist eben das der Maßstab einer funktionierenden Demokratie,..

[Schmettermotte]

Die 5 % Hürde hat nichts mit Verbot zutun sondern ist eine Maßnahme gegen Zersplitterung und Handlungsunfähigkeit durch Uneinigkeit der Regierung.
Ein wenig klassische Bildung wäre echt nicht schlecht, dann müsste man nicht immer wieder bei den Grundlagen anfangen.

[petronius]

Das NPD Verbot hätte gereicht, aber wenns gerade möglich ist, gleich auch alle anderen. Aber noch nicht mal die NPD ist verboten.

erst mal: die rede war von weimar, und du faselst jetzt von der npd. kannst du vielleicht mal beim thema bleiben?

zweitens: ein npd-verbot ist eben nicht möglich - siehe d.n. und außerdem die v-mann-problematik

all das aber hat wiederum nichts damit zu tun, daß kleinstparteien kein mandat zugestanden wird

[indymaya]

Ein wenig klassische Bildung wäre echt nicht schlecht,

Auch das ist Diskriminierung.

Wenn Weimar ein "Flopp" war, was macht das heutige "System" unkritisierbar, das System? Wenn Kapital und Medien in der Hand der "Etablierten" konsequent zur Volksverdummung genutzt werden und Gegenströmungen im Keim erstickt werden was ist daran demokratisch? z.B. Die "Mehrheit" will keinen Euro, wir haben ihn.

[Schmettermotte]

Wenn ich dir Unwissenheit bescheinige die aus deinen Postings herrührt ist das keine Diskriminierung, sondern eine Schlußfolgerung dessen was du hier von dir gibst und das ist nicht gerade die höächste Stufe der Allgemeinbildung.
Ich vermute auch, dass du nicht wirklich weißt worauf ich mit dem Kommentar Richtung Weimarer Republik anspielen will, denn das kann man wohl kaum als "Flopp" bezeichnen.
Außerdem vermixt du wild verschiedene Dinge. Die NPD hat mit der 5 % Hürde nichts zutun und letztere ist dafür da, um nur den Parteien Entscheidungsgewalt einzuräumen, die genug Rückhalt vom Volk haben (einfach ausgedrückt) um die Handlungsfähigkeit der Politik aufrecht zu erhalten, denn wer keine ausreichende Wählerschaft hat, der hat keine Entscheidungsgewalt verdient und wenn eine Partei oppositioniert, dann braucht sie nur ausreichend Rückhalt und schon hat sie Mitentscheidungsrecht.

[Gundi]

Wenn Kapital und Medien in der Hand der "Etablierten" konsequent zur Volksverdummung genutzt werden

Gerade im Bereich der Medien trägt der kleine Mann aber sehr wohl Mitschuld. Immerhin konsumiert er und kann durch sein Konsumverhalten (nicht nur Medien, auch andere Bereiche) zu einem sehr großen Teil selber bestimmen, was produziert wird.
Wenn niemand mehr DSDS schaut, werden auch keine neuen Staffeln mehr produziert. Wenn plötzlich alle intelligentes Fernsehen haben wollen, wird es das auch dementsprechend geben...

[petronius]

Ein wenig klassische Bildung wäre echt nicht schlecht,

Auch das ist Diskriminierung

nein

wenn ein fahrschüler bei der fahrprüfung kupplung und bremse nicht auseinanderhalten kann, drei rote ampeln überfährt und durchfällt, kann er sich nicht auf "Diskriminierung" herausreden

Wenn Weimar ein "Flopp" war, was macht das heutige "System" unkritisierbar, das System?

nichts und niemand

wie kommst du darauf, was würde irgendjemand fordern?

nur sollte kritik halt auch fundiert sein, durch argumente und nicht durch bloßes beleidigt sein

Wenn Kapital und Medien in der Hand der "Etablierten" konsequent zur Volksverdummung genutzt werden und Gegenströmungen im Keim erstickt werden was ist daran demokratisch?

das wäre doch erst mal zu belegen, meinst du nicht auch?

ich kann dergleichen so nicht wahrnehmen

z.B. Die "Mehrheit" will keinen Euro, wir haben ihn

aus welcher kristallkugel hast du das gelesen?

und wenn - was hätte das mit dem oben von dir behaupteten zu tun?

die "mehrheit" hat jene regierung gewählt, die in d den euro einführte. das nennt man (repräsentative) demokratie

[Theodora]

In dem Fall spricht indymaya wesentliche und brisante Themen an, die nicht einfach abgetan werden sollten. Die 5%-Klausel erscheint auf den ersten Blick sinnvoll, unterschlägt und negiert andere politische Stimmen, die selbstverständlich in den Pool einer Demokratie gehören und angehört werden sollten. Eine Demokratie hat man nicht, sie muss stets erarbeitet und gestaltet werden. Unsere politische Landschaft ist doch eher öde, passiv und fast apathisch geworden. Freiheit und Demokratie braucht eine breit gefächerte Beteiligung möglichst vieler Bürger. Die Menschen werden immer angepasster und verfallen in eine Art Ohnmacht. Nicht das Volk hat die Macht, sondern andere Kräfte, die Einfluß auf Gesetze und Entscheidungen nehmen.

Über die Meinungsbildung und Meinungsmache der Medien, darüber sollten wir uns mal ernster unterhalten. Auch hier spricht indymaya ein wichtiges Thema an.

[petronius]

In dem Fall spricht indymaya wesentliche und brisante Themen an, die nicht einfach abgetan werden sollten. Die 5%-Klausel erscheint auf den ersten Blick sinnvoll, unterschlägt und negiert andere politische Stimmen, die selbstverständlich in den Pool einer Demokratie gehören und angehört werden sollten

das stimmt doch nicht. auch die dann mit weniger als 5 % der stimen gesegneten machen doch ihr programm publik und stellen öffentlich ihre forderungen, ohne daß ihnen das irgendwer verbieten würde. es wird lediglich das recht auf entscheidung in gesetzgebungsorganen auf gruppen beschränkt, die ein festgelegtes quorum erfüllen. aus guten gründen der handhabbarkeit demokratischer entscheidungen

es kann nicht jeder mitentscheiden, der einfach eine bestimmte meinung hat - dazu sind wir zu viele für ein parlament oder auch nur einen gemeinderat. ich kenne auch basisdemokratische entscheidungsfindungen aus meiner eigenen studentenzeit, und weiß um deren tücken

wenn du so willst, sind die 5 % natürlich eine willkürliche zahl. aber dann wäre die für ein mandat erforderliche quote ebenso eines - auch dann würden doch "andere politische Stimmen negiert , die selbstverständlich in den Pool einer Demokratie gehören und angehört werden sollten", nicht wahr?

irgendwo muß die grenze gezogen werden

Eine Demokratie hat man nicht, sie muss stets erarbeitet und gestaltet werden

welche veränderungen schweben dir denn konkret vor?

um jeder gruppe entscheidungsgewalt zu geben, und sei sie noch so klein?

[indymaya]

Nicht jede Kritik ist Phobie "U5" Parteien, die bei Wahlen "ausgeschaltet" werden, vertreten bis zu 3 Millionen Bürger. Die "Piraten" z.B. hatten 2009 über 800000 Stimmen, soviel wie in die gesamten Bundesliegastadien passen. Dieser Partei wird aber die Möglichkeit genommen, ihren politischen Ansichten, im Parlament, durch das Recht der freien Rede, öffentliche Aufmerksamkeit zu verschaffen, was aber die "Etablierten" mit Hilfe der Medien, für sich, rund um die Uhr tun.
Deshalb ist das deutsche Volk zum Wahlvieh mutiert und lässt sich nur noch durch Versprechen der "Großen" hin und her scheuchen.
Ewig Gestrige verweisen auf "Weimarer Republik" für mich Urzeit. Und danach Neanderthaler die eine 5 Knochen Hürde festgelegen, durch die, die gar nicht springen brauchten.
Die "5 % Hürde" ist ein Ermächtigungsgesetz der "Etablierten".
Auch ist es Wahnwitz zu "deuten", das Hitler durch "Splitterparteien" an die Macht kam.

[Schmettermotte]

Solche Kalendersprüche und Stammtischparolen sind nichts für mich, dafür ist mir meine zeit dann doch zu schade.
Möglicherweise steckt im Kern deiner Aussagen etwas diskussionswürdiges, aber so wie du das hier vorbringst macht das keinen Sinn.