grenzen der rechtsstaatlichkeit

[Jakow]

Unzweifelhaft verstößt im konkreten Fall Israel in den besetzten Gebieten gegen die Rechtsstaatlichkeit. Das wird doch hier von keinem Diskutanten bestritten.

Hierzu brachte ich auch schon einige Gegenbeispiele, welche aufzeigen, dass dem so ist.

Ich dachte die hier in vorhergehenden Beiträgen schon genannten Beispiele (#29, #32, #36, ...) seien keineswegs vollständig aber doch zunächst mal ausreichend.

Gruß dalberg

Mit Gegenbeispiele meinte ich eine schlüssige Argumentation warum ein Staat auch ausserhalb seines Hoheitsgebiets rechtsstaatlich Kritieren erfüllen muss. In diesem Sinne helfen nämlich deine Beispiele eben gerade nicht weiter.

Und hier geht es um das Problem, dass ich bislang nicht einen Rechtsstaat sehe, welcher diese doch recht weitgehende Forderung erfüllen wurde.

Deine genannten Beispiel zeigen alleine nur, dass Israel - wie alle anderen Rechststaaten - ausserhalb seines Hoheitsgebiets die Kritieren für einen Rechtsstaat nicht erfüllt.

Ähnlich wie die BRD im Kosovo oder in Afghanistan.